Wichtiges Urteil zur Kostenerstattung des SG Berlin vom 19.4.2018

21.06.2018

Ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 19.4.2018 zur Kostenerstattung könnte für Patient*innen, Behandler*innen und für die Kassen wichtige Orientierung geben.

Wir veröffentlichen im Folgenden eine Urteilsbesprechung der Anwaltskanzlei Christmann (mit freundlicher Genehmigung von Herrn Rechtsanwalt Philip Christmann):

„Ein Patient kann sich auch von einem nicht zugelassenen Psychotherapeuten auf Kosten seiner gesetzlichen Krankenversicherung behandeln lassen, wenn die Krankenversicherung es vorher versäumt hat, ihrer Aufklärungs- und Beratungspflicht gemäß §§ 13, 14 SGB I und ihrer Verpflichtung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 SGB I, nachzukommen und darauf hinzuwirken, dass jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen zügig erhält und es dem Patienten deshalb nicht gelungen ist, mit den ihm zumutbaren Anstrengungen einen Therapieplatz bei einem zugelassenen behandlungsbereiten Leistungserbringer zu erlangen (Sozialgericht Berlin, Urteil vom 9. April 2018 – S 81 KR 1002/17). Die Entscheidung zeigt einen - wenn auch steinigen - Weg zur Kostenerstattung im Bereich der Psychotherapie auf (…).“

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