Auseinandersetzungen um CETA und TTIP – Bündnis um den Paritätischen ruft zur Demonstration am 17. September 2016 auf


Im Herbst gehen die Auseinandersetzungen um CETA und TTIP in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP möglichst schnell fertig verhandeln. CETA, das als Blaupause für TTIP dient, ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober 2016 offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen.

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Als Teil eines großen Bündnisses mit Attac, Campact, Greenpeace, Deutscher Kulturrat, Mehr Demokratie, BUND, Gewerkschaften und vielen weiteren demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September 2016 in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. (Bitte beachten Sie: In unserem Verbandsmagazin hatten wir noch den 24. September für die Demonstrationen angekündigt. Aus logistischen und politischen Gründen wurde der Termin jedoch auf den 17. September vorverlegt.)

Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen. Denn CETA und TTIP können auch soziale Einrichtungen und Dienste betreffen. Es ist zu befürchten, dass im Vergleich zu Kanada und den USA höhere europäische Standards im Arbeits-, Gesundheits- und Verbraucherschutz oder Sozialstandards abgesenkt oder geringere US-amerikanische und kanadische Standards als „gleichwertig“ eingestuft und akzeptiert werden. Außerdem steht die Gemeinnützigkeit auf dem Spiel. Gemeinnützige Einrichtungen und Dienste sind vielen gewinnorientierten Anbietern ein Dorn im Auge, weil ihre Angebote der Profitlogik entzogen sind. In Deutschland sind entsprechenden Anfechtungen durch privatwirtschaftliche, gewinnorientierte Anbieter noch enge Grenzen gesetzt. Durch internationale Handelsabkommen wie CETA und TTIP kann sich das ändern. Das müssen wir verhindern! Wir sagen: Mensch statt Profit – das Soziale ist nicht verhandelbar.

Wir möchten Sie herzlich einladen: Unterstützen Sie den Protest und kommen Sie am 17. September 2016 mit uns zur Demonstration in Ihrer Stadt – um das Soziale zu schützen und die Demokratie zu stärken! Der Paritätische wird mit seinen Landesverbänden in allen sieben Städten vertreten sein. Wie bereits bei den zurückliegenden Demonstrationen in Berlin und Hannover wollen wir uns auch dieses Mal wieder mit weiteren interessierten Mitgliedsorganisationen vernetzen und vor Ort verabreden, um bei den Demonstrationen gemeinsam ein starkes Zeichen für das Soziale zu setzen. Hier würden wir uns über Ihre Unterstützung in der Mobilisierung aber auch über Ihre Anregungen freuen.

Bitte setzen Sie sich bei Interesse oder auch Rückfragen jederzeit gerne mit uns in Verbindung: Janina Trebing, Tel. 030/24636346, ttip-demo@paritaet.org


Mehr Informationen finden Sie auf www.paritaet.org/ttip und http://ttip-demo.de. Haben Sie noch Fragen zu TTIP, CETA und co? Wir hoffen, sie mit unseren beigelegten FAQs beantworten zu können.

Wir freuen uns, Sie zahlreich in Hannover anzutreffen.


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