DGVT-BV-Info: Regelungen der Länder zur Maskenpflicht in Psychotherapie-Praxen


Die Regelungen zur Maskenpflicht für Psychotherapie-Praxen sind in den jeweiligen Corona-Schutz-Verordnungen der Länder festgelegt. Teils haben einzelne Kommunen zusätzliche, eigene Regelungen formuliert, die dann im Gebiet dieser Kommune gelten. Derzeit existiert ein Flickenteppich an regional unterschiedlichen Vorgaben zum Thema Maskenpflicht, die zusätzlich laufenden Änderungen unterworfen sind.

Der Wortlaut der Regelungen zur Maskenpflicht bezieht sich in den meisten Bundesländern (s. z.B. in Berlin) auf „(…) in Arztpraxen und anderen Einrichtungen der Gesundheitsfachberufe(…)“. Unter „andere Einrichtungen der Gesundheitsfachberufe“ sind Psychotherapie-Praxen zu subsumieren. Das heißt, die Regelung über die Maskenpflicht gilt auch für Sie in Ihrer Psychotherapie-Praxis in der jeweils vorliegenden Formulierung der Verordnung Ihres Bundeslands.

Juristisch stellt sich die Lage wie folgt dar: Es gilt die Regelung in der jeweils geltenden Landes-Verordnung (bzw. die kommunale Sonder-Regelung). Orientieren Sie sich eng an den Auslegungen und Hinweisen zur Maskenpflicht durch die für Sie zuständige Psychotherapeutenkammer. Diese stehen im Kontakt mit den Ministerien und die meisten Kammern haben mittlerweile Hinweise zur aktuell geltenden Regelung in Sachen Maske auf den Homepages veröffentlicht.

Es ist wichtig, dass Sie sich aktuell informiert halten beim Thema Maske, da aus juristischer Sicht bei einer möglichen Ansteckung eines/einer Patient*in haftungsrechtliche Folgen eintreten können, falls z.B. entgegen einer Regelung im jeweiligen Bundesland in Ihren Praxisräumen keine Maske getragen wurde und keine plausible fachliche Begründung oder keine Zustimmung des / der Patient*in vorliegt für diese Ausnahme.

  • Mögliche rechtliche Folgen des Nicht-Einhaltens der Masken-Pflicht:

- Ordnungswidrigkeiten werden gem. § 73 Abs. 2 des Infektionsschutzgesetzes mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet.
- Mögliche Strafanzeige wegen versuchter Körperverletzung
- Berufsrechtliche  und vertragsärztliche Sanktionen

Falls Patient*innen das Tragen einer Maske von sich aus wünschen (auch wenn entweder in Ihrem Bundesland keine Maskentragungspflicht in einer Psychotherapie-Praxis besteht oder wenn Sie von dem Ausnahmetatbestand Gebrauch machen möchten), sollten Sie auf den Wunsch des/der Patient*in eingehen, um keinen Haftungsfall auszulösen.

  • Zu den Regelungen in Berlin:

Die Regelung für Berlin gilt seit 7.5.2020 und sieht das Tragen einer Maske in Psychotherapie-Praxen (im Wartebereich und im Behandlungszimmer) vor:

Verordnung des Berliner Senats - "Vorübergehende Kontaktbeschränkung" ab 23.03. bis 05.06.2020 (Lockerungen und Ausweitung der Maskenpflicht nach Beschluss vom 07.05.2020)

Die aktuelle Eindämmungsverordnung finden Sie hier: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/ . Die Verordnung ist am 09.05.2020 in Kraft getreten für Berlin.

Die PTK Berlin schreibt am 12.05.2020 wie folgt (https://www.psychotherapeutenkammer-berlin.de/nachrichten/wichtige-informationen-fuer-kammermitglieder-zu-den-auswirkungen-der-corona-krise): (…) Sie sieht das Tragen von Masken u.a. in "Arztpraxen und anderen Einrichtungen der Gesundheitsfachberufe unter der Voraussetzung, dass die jeweilige medizinische Behandlung dem nicht entgegensteht" vor.

Hier der Wortlaut der Berliner Verordnung: (https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/)

1. Teil Allgemeine Verhaltensregelungen
§ 2 Einhaltung von Hygieneregeln
(3) Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen:
8. in Arztpraxen und anderen Einrichtungen der Gesundheitsfachberufe unter der Voraussetzung, dass die jeweilige medizinische Behandlung dem nicht entgegensteht

Ausnahmereglungen in § 2 Abs. 4:

(4) Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach Absatz 3 gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können oder bei denen durch andere Vorrichtungen die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel bewirkt wird.(…)

Hieraus schließt die PTK Berlin eine Pflicht zum Tragen einer Maske in Psychotherapie-Praxen.

  • Regelungen in anderen Kammern (Beispiele):

Anbei für Sie als Beispiele die Hinweise zu den geltenden Regelungen auf der Homepage der PTK Bayern und der PTK Hessen. In beiden Bundesländern gilt die Maskenpflicht auch im Therapieraum. Es gibt Ausnahmetatbestände, die im Einzelnen in der Verordnung aufgeführt werden.

Zu den Ausnahmen von der Maskenpflicht schreibt die PTK Bayern Folgendes:

(…) Die Abdeckung des Mund-Nase-Bereiches des Gesichtes stellt aus fachlicher Sicht eine Beeinträchtigung psychotherapeutischer Behandlungen dar. Die Abdeckung von Mund und Nase kann für manche Patient*innen verunsichernd wirken, die erforderliche Einschätzung kritischer Entwicklungen bei Patient*innen einschränken und nonverbale Interventionsmöglichkeiten der/des Psychotherapeut*in erschweren oder unmöglich machen. In diesen Fällen kann es sein, dass die fachlich korrekte Durchführung von Psychotherapie nicht mehr möglich ist. Eine Mund-Nase-Bedeckung steht einer psychotherapeutischen Behandlung jedoch nicht grundsätzlich entgegen.

Die / Der behandelnde Psychotherapeut*in hat daher jeweils im individuellen Fall die fachliche Einschätzung vorzunehmen, ob die erforderlichen therapeutischen Maßnahmen unter Beachtung der Maskenpflicht fachlich korrekt durchgeführt werden können. Diese Einschätzung kann zu dem Ergebnis führen, zur Gewährleistung einer fachgerechten Behandlung auf die Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung verzichten zu müssen. In einem solchen Fall wäre dann auch ein informiertes Einverständnis mit der Patientin/dem Patienten bzw. deren/dessen Personensorgeberechtigten herzustellen. Im Falle der Abweichung von der Maskenpflicht sollte die jeweilige fachliche Begründung und das eingeholte Einverständnis der Patientin/des Patienten in der Patientenakte dokumentiert werden.

https://www.ptk-bayern.de/ptk/web.nsf/id/li_aenderungbayerischeinfektionsschutzmassnahmen.html

Die PTK Hessen hat sich ebenfalls ausführlich mit der Maskenpflicht, die in hessischen Psychotherapie-Praxen gilt, beschäftigt:

Wenn die Bedeckung von Mund und Nase tatsächlich das Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion in Psychotherapie-Behandlungssituationen in relevantem Maße verringern sollte<s>,</s> ist zwischen dem Risiko einer Infektion und Risiken, die sich aus einer Bedeckung des Mund-Nase-Bereiches für die psychotherapeutische Behandlung ergeben, abzuwägen. Die Verordnung erlaubt das Absetzen der Mund-Nasen-Bedeckung, „soweit es für die Inanspruchnahme einer ärztlichen oder pflegerischen Dienstleistung notwendig ist“.

Die durch die behandelnde Psychotherapeut*in durchzuführende fachliche Abwägung kann also zum Ergebnis haben, aus medizinischen Gründen auf die Mund-Nasen-Bedeckung zu verzichten. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat (am 11.5.) bestätigt: Das Absetzen der Mund-Nasen-Bedeckung ist, soweit es für die Inanspruchnahme einer ärztlichen oder pflegerischen Dienstleistung notwendig ist, auch in der Praxis für Psychotherapeut*innen möglich.

Ob dies der Fall ist, sollte in jedem Einzelfall mit Sorgfalt geprüft werden. Darüber hinaus erscheint es angeraten, ggf. möglichst ein informiertes Einverständnis mit der Patient*in bzw. deren/dessen Personensorgeberechtigten herzustellen und der Einsatz anderer Möglichkeiten zur Verringerung des Infektionsrisikos zu prüfen. Die Gründe für die Entscheidung gegen den Mund-Nasenschutz während der Therapie sowie das informierte Einverständnis sollten dokumentiert werden.

Dabei ist aus unserer Sicht auch zu berücksichtigen, dass es inzwischen eine nennenswerte Zahl von Kolleginnen und Kollegen – insbesondere im stationären Bereich – gibt, die bei Psychotherapien mit Schutzmasken arbeiten. Es gibt bislang keinen Hinweis dafür, dass sie ihre Entscheidung für den Einsatz von Schutzmasken nicht fachgerecht getroffen haben bzw. damit einen nicht vertretbaren Schaden bei Patientinnen und Patienten auslösen.

Die Beurteilung, inwieweit andere Schutzmaßnahmen (wie z. B. durchsichtige Stellwände) „gleich wirksam“ sind wie die Abdeckung von Mund und Nase, gehört nicht zum Aufgabenbereich von Psychotherapeut*innen. Sie können nur den jeweils aktuellen Stand der offiziellen Empfehlungen und Vorschriften in Bezug auf Hygienemaßnahmen in der Praxis berücksichtigen.

Weiter: https://lppkjp.de/maskenpflicht-psychotherapie-praxen-hessen-eingriff-berufsausuebungsfreiheit-recht-corona-covid19-patienten/

PTK NRW:

Hier die rechtliche Einschätzung der PTK NRW, die sich zu einer möglichen Anwendung einer Ausnahmeregelung in § 12 a Coronaschutz-Verordnung NRW („medizinische Gründe“) in Bezug auf eine angenommene Notwendigkeit, die Mimik der Patientin oder des Patienten i.R. einer Psychotherapie erkennen zu können, vorsichtig äußert:

„Nach § 12a Abs. 2 Satz 2 der Verordnung gilt die Verpflichtung zur Mund-Nase-Bedeckung nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und nicht für Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Nach Einschätzung der Psychotherapeutenkammer NRW (PTK NRW) dürfte das Erfordernis, während der psychotherapeutischen Sitzung die Mimik der Patientin oder des Patienten erkennen zu können, zu den medizinischen Gründen gehören. Psychotherapeutische Tätigkeit kann in weiten Teilen nicht fachgerecht durchgeführt werden, wenn die Gesichter der Patientinnen und Patienten im gesamten Mund-Nase-Bereich bedeckt sind. Da es hierzu aber naturgemäß noch keine Rechtsprechung gibt, ist insoweit zum jetzigen Zeitpunkt eine rechtsichere Auskunft leider nicht möglich.

Nach § 12a Abs. 2 Satz 3 der Verordnung kann die Verpflichtung zur Mund-Nase-Bedeckung für Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden. Zwar werden hier nur Beschäftigte benannt, jedoch wird dies nach Sinn und Zweck der Vorschrift auch für Praxisinhaberinnen und Praxisinhaber gelten. Patientinnen und Patienten werden von dieser Ausnahme indessen nicht erfasst.“

Weiter: https://www.ptk-nrw.de/de/aktuelles/corona/faqs-zu-corona/welche-hygienemassnahmen-sind-zu-beachten.html

Und ein Beispiel für eine weniger strenge Maskenpflicht in Psychotherapie-Praxen in einer Verordnung des Bundeslands Mecklenburg-Vorpommern (gültig seit 30.04.2020):

Verordnung der Landesregierung zum Schutz gegen das neuartige Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-Schutz-Verordnung MV - Corona-SV MV) vom 17. April 2020, Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Verordnung vom 30. April 2020 (GVOBl. M-V S. 214)

(...)
§ 2
Einzelhandel, Einrichtungen, sonstige Stätten

(...)

(8) In allen Arztpraxen, Psychotherapeutenpraxen und Praxen anderer Gesundheitsberufe sind die gestiegenen Hygieneanforderungen einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen. In den Praxisräumlichkeiten ist außerhalb der ärztlichen Konsultation zwischen den Menschen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Patienten sind außerhalb der ärztlichen Konsultation auch verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen, wobei Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen oder zur Erlangung der ärztlichen Bescheinigung die Praxis betreten, hiervon ausgenommen sind.

Quelle: www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&st=lr&doc.id=jlr-CoronaVSchVMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs

  • Andere „gleich wirksame Schutzmaßnahmen“ (Abtrennung durch Plexiglasscheibe, Visiere o.ä.):

Hierzu hatte sich das Robert Koch-Institut (RKI) am 04.05.2020 auf Nachfrage einer Kollegin wie folgt geäußert:

„(…) Die Verwendung von Visieren anstelle von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) wird zur Zeit von verschiedenen Herstellern beworben, ohne dass Belege für die Äquivalenz dieser Ersatzmaßnahme vorliegen. Gemäß den Hinweisen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zur Handhabung sogenannter „Community-Masken“ (MNB) muss die Maske richtig über Mund, Nase und Wangen platziert sein und an den Rändern möglichst eng anliegen, um das Vorbeiströmen von Luft an den Seiten zu minimieren. Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass fest gewebte Stoffe in diesem Zusammenhang besser geeignet sind als leicht gewebte Stoffe (siehe https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html). Durch das Tragen einer MNB können gemäß BfArM die Geschwindigkeit des Atemstroms oder Speichel-/Schleim-Tröpfchenauswurfs reduziert werden. Visiere dagegen könnten i. d. R. maximal die direkt auf die Scheibe auftretenden Tröpfchen auffangen, jegliche Filterwirkung, wie sie MNB vorweisen können, ist dort nicht gegeben. Die Verwendung von Visieren kann daher nach unserem Dafürhalten nicht als gleichwertige Alternative zur MNB angesehen werden. Natürlich verweisen wir hier auf die durchaus geringe Datenlage bezüglich oben genannter Empfehlungen und auf die Zuständigkeit der Länder bezüglich der konkreten Ausgestaltung der Infektionsprävention. Unbenommen bleibt hiervon der bestimmungsgemäße Einsatz von Visieren in Verbindung mit Atemschutz insbesondere bei aerosolproduzierenden Maßnahmen in Einrichtungen des Gesundheitswesens als Teil der persönlichen Schutzausrüstung.(…)

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) - Team von infektionsschutz.de - hatte am 05.05.2020 auf Nachfrage einer Kollegin wie folgt geäußert:

„Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir uns als BZgA nicht zur Pflicht in NRW äußern können, auch in Psychotherapie-Praxen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Explizit klären können wir aber Ihre Frage nach dem Visier: Ein Visier genügt nicht, um der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in bestimmten Situationen im öffentlichen Raum nachzukommen. Durch eine Mund-Nasen-Bedeckung können infektiöse Tröpfchen, die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, abgefangen werden. Das Risiko, eine andere Person durch Husten, Niesen oder Sprechen anzustecken, kann so verringert werden (Fremdschutz). Die Verwendung von Visieren anstelle von MNB wird derzeit bereits von verschiedenen Herstellern beworben, ohne dass Belege für die Äquivalenz dieser Ersatzmaßnahme vorliegen. Durch das Tragen einer MNB können die Geschwindigkeit des eigenen Atemstroms oder des eigenen Speichel-/Schleim-Tröpfchenauswurfs reduziert werden.Visiere dagegen könnten i.d.R. maximal die direkt auf die Scheibe auftretenden Tröpfchen auffangen (geringer Effekt als Selbstschutz).Die Verwendung von Visieren kann daher nach unserem Dafürhalten nicht als gleichwertige Alternative zur MNB angesehen werden. (…)

  • Umgehensweise mit Ausnahmen von der Maskenpflicht laut der jeweiligen Landes-Verordnung:

Mitgliedern, in deren Bundesland eine Maskenpflicht in Psychotherapie-Praxen gilt, möchte ich aus juristischer Sicht Folgendes raten:

In Fällen, in denen Sie mit fachlicher Begründung (s.o.) von der Maskenpflicht abweichen wollen bzw. müssen, holen Sie das Einverständnis des/der Patient*in ein (bitte schriftlich festhalten und unterschreiben lassen von der/vom Patient*in) und dokumentieren das Einverständnis des /der Patient*in sowie Ihre fachliche Begründung für die Ausnahme in der Patientenakte sorgfältig.


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