"Ulla raus" - Aktionstag der Ärzte als Mittwochsdemo und Tag der geschlossenen Praxen

Im Schneematsch stehend, bevölkerten etwa 20.000 Ärzte das ge­samte Umfeld der ihnen verhassten Oberbehörde. Mit hellgrünen, aseptischen Accessoires wie Hauben und Umhängen oder in weißen, über die Wintermäntel gestreiften Kitteln fokus­sierten sie ihren Zorn auf Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Aus den Fenstern des abge­schirmten BMG warf hingegen nur ab und zu eine Ministerialangestellte einen eher flüchtigen Blick. Die Ministerin hatte die Presse bereits am Morgen zu einem kurzen "stake out" (sic!) eingeladen und ward anschließend nicht mehr gesehen. Sie forderte freilich einen Abend spä­ter - beim von der gesundheitspolitischen Szene hochgeschätzten Neujahrsempfang der Ärzteschaft - eine Versachlichung. Doch hier befleißigte sich der Austausch der Redner von Mediziner- wie von Politikerseite einer gepflegten Wortwahl - wie gewohnt. Er hatte sozusa­gen Schlips und Kragen an - wie ebenfalls gewohnt.
"Ulla ´raus" skandierten die Mediziner am Tag zuvor. Sie wirkten dabei ganz unakademisch. Die mitgebrachten Pfeifen und Rasseln, Tuten und Tröten erinnerten an Gewerkschaftsde­mos. "Das geht ins Auge" stand auf teuer vorfabrizierten, poppigen Plakaten, von denen jetzt eines zur Erinnerung in der Redaktion hängt. "Sterbende Praxen sind nicht gut für lebende Patienten" hatten andere etwas ungelenk auf ein Stück Pappe gemalt. Doch in wessen Auge soll das gehen? Immerhin bleibt möglich, dass das eigene dabei riskiert wird. Denn in diesem Slogan verdeutlicht sich die Ambivalenz, mit der sich auch die politischen Parteien schwer taten, den republikweiten Ärzteprotest zu bewerten. Einerseits äußern sie Verständnis für die berechtigten Klagen der Mediziner über eine zeitraubende Bürokratie und über die unzu­längliche Honorierung der ärztlichen Leistung, andererseits erinnern sie daran, dass die Ge­sund­heitswirtschaft im ganzen finanzierbar bleiben muss und dass nicht noch mehr Geld zu­gunsten einer einzelnen Gruppe von Leistungserbringern ins System gepumpt werden kann.
Denn rein statistisch gesehen nagen die Doctores durchaus nicht am Hungertuch. Im Ver­gleich zu Arbeitslosen, Rentnern und mitunter den eigenen Angestellten, die den Gürtel enger zu schnallen haben, sind die Einkommensverluste der Ärzte eher erträglich zu nennen. Der Jahresumsatz einer Arztpraxis liegt im Schnitt bei etwa 203.000 Euro. Nach Abzug der Be­triebskosten bleibt dem durchschnittlichen Arzt nach Angaben der Kassenärztlichen Bun­desvereinigung (KBV) ein Überschuss von 84.976 Euro per anno im Westen und von 78.268 Euro im Osten. Ein West-Internist kommt auf rund 100.000 Euro Überschuss im Jahr und kann sich einschließlich der Honorare von Privatpatienten auf 137.000 Euro steigern. Ost­deutsche Hautärzte kommen hingegen - einschließlich der Privathonorare, die im Osten selte­ner fließen - lediglich auf 63.000 Euro per anno. Mehr als jeder zweite Arzt liegt unter den genannten Durchschnittseinkommen. Der anderen Hälfte seiner Kollegen geht es zu Teilen ausgesprochen gut. Drei bis vier von hundert Ärzten unterschreiten wiederum sogar das all­gemeine Durchschnittseinkommen aller Beschäftigten, das 2004 bei 33.000 Euro lag. Für den einzelnen Mediziner, dessen Praxis pleite zu gehen droht (und der demonstrierte wohl in Ber­lin?), ist die Lage bedrängend bis aussichtslos. Nach Angaben des Präsidenten der Bundes­ärztekammer (BÄK) Professor Jörg-Dietrich Hoppe, ist ein Drittel aller Praxen in Not. Da­für gibt es freilich keine belastbaren statistischen Belege.
Nicht zu vergessen ist jedoch, dass die Ärztezahl sich im vergangenen Jahrzehnt beständig er­höht hat. Ganz unattraktiv, sich für den Arztberuf zu entscheiden, scheint es immer noch nicht zu sein. Aber offensichtlich müssen sich immer mehr Esser den vorhandenen Kuchen tei­len. Wenn Ärztepräsident Hoppe vor "arztfreien Zonen" warnt, so ist auch dies wiederum - ähnlich wie bei den Honoraren - zu differenzieren. Letztlich ist es eine interne Ärztefrage, welche die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) beantworten müssen. Der Ärztemangel besteht namentlich auf dem platten (ost-)deutschen Lande, aber nicht in einkommensträchti­gen Großstadtvierteln. Die Ärztehonorare werden überdies von den standeseigenen Institutio­nen verteilt. Und die haben dafür mit nicht zu verachtendem politischen Druck gesorgt, dass es den Ärzten - wie gesagt statistisch - immer noch relativ gut geht. Insofern ist es kaum an­gemessen, die Probleme der Ärzteschaft allein bei der Politik abzuladen. Diese hat in den vergangenen Jahren zwar viele anstehende Probleme verschleppt, aber dies eben auch, weil sie sich an die wortgewaltigen Ärztelobbyisten nicht recht herantraut. Der Eindruck, dass diese es jetzt als eine Argumentationshilfe empfinden, die Politik als ein überschaubares Feindbild zu präsentieren, lässt sich nicht ganz von der Hand weisen, bei allem Verständnis für eine angemessene Behandlung der Gesellschaft für ihre Doctores.
Auf deren Protestaktionen haben sich überdies viele andere Interessenvertreter nicht ganz ungern draufgehängt; überwiegend solche, die von der Tätigkeit der Doctores leben, und dies häufig nicht schlecht. Neben der BÄK, deren Präsident sogar höchstpersönlich die Atmo­sphäre bei der Demo mitgestaltete, und neben der KBV erklärten sich u. a. auch die Apothe­ker solidarisch, die Zahnärzte und die Privatärztlichen Verrechnungsstellen sowie der Ver­band der Forschenden Arzneimittelhersteller. Dessen Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer er­klärte, die Ärzteproteste zeigten, dass eine echte Gesundheitsreform überfällig sei. Das freilich ist nichts weniger als richtig, nicht zuletzt beispielsweise durch eine Honorierung des Arztes in Euro und Cent, damit er nicht mehr auf die Zuteilung von Punktwerten durch seine KV war­ten muss, sondern als Unternehmer selbst kalkulieren kann. Aber dass die Ausga­ben der Kran­kenkassen für Medikamente beispielsweise höher sind als die Summe der Ärzte­honorare, wirft die Frage auf, ob die Beteiligten selbst kein gesundes Maß und Verhältnis in die Ge­sundheitswirtschaft einzuführen vermögen. Die Ärzte verordnen, aber Arzneimittel im Wert von Milliarden Euro landen auf dem Müll. Dies ist zwar ein Gemeinplatz, aber auch da­von leben Pharmazeuten nicht schlecht.
Die Doctores erfreuen sich dennoch - oder eben deshalb? - der überwiegenden Zustimmung in der Bevölkerung. 81 von 100 Deutschen erklärten in einer Untersuchung von Infratest dimap, die der NAV-Virchow-Bund vorlegte, sie hielten die Forderungen der Ärzte für ge­rechtfertigt. Gleichwohl hat der Berufsstand - ebenfalls nach Infratest dimap - in der öffentli­chen Wertschätzung den ersten Platz an die Krankenkassen verloren, will sagen ausge­rechnet an das nach der Politik liebste Feindbild unter Ärztelobbyisten. Ärztekammerpräsi­dent Hoppe bedauerte diese Imageherabstufung: Da hätten die "Abzockerkampagnen" wohl ihre Wirkung entfaltet. Der Vorwurf geht also - einmal mehr - nicht nur an die Adresse der Politik, sondern auch an die Medien. Mag sein, dass sie zum Rankingverlust der Weißkittel bei­getragen haben. Aber auch hier ist zu differenzieren. Die Ärztefunktionäre, die ihrerseits nicht eben schlecht von ihren Apanagen leben, tun, was ihres Amtes ist. Sie vertreten Interes­sen. Dabei sind sie Gewerkschafts- oder Arbeitgeberfunktionären ähnlich, die einander in Tarifauseinandersetzungen fetzen - häufig, um ihre Wiederwahl nicht zu gefährden. Wenn die Interessengegner mitunter dabei Schaum vorm Mund haben, so ist dies zwar unfein, aber unter den Gegebenheiten pluralistischer Interessengegensätze hinnehmbar. Die Semantik der Ärzte­funktionäre ist dabei kaum gehobener als die anderer Interessenvertreter, hebt sich aber hör­bar vom hohen Ethos des für seine Patienten treu sorgenden Edelarztes ab.
"Dies ist erst der Anfang", rief Hoppe seinen Demonstranten im total überfüllten Nobelhotel Maritim in der Berliner Stauffenbergstraße zu und drohte damit weitere Streiks an. Indessen maulte die Gewerkschaft ver.di beispielsweise, die Praxisangestellten erhielten zwar nur einen Bruchteil des Arzteinkommens, sollten aber in manchen Praxen die Protestzeit ihrer Chefs in Berlin und anderen großen Städten unentgeltlich nacharbeiten. Erinnert sei in diesem Zu­sammenhang auch daran, dass viele Praxen in Deutschland am Mittwoch ohnehin geschlossen sind; bei der Hausärztin des Berichterstatters nebenbei auch. Es erscheint im Ganzen pflegli­cher, die Kirche im Dorf zu lassen - bei allen Problemen der Ärzte, die ja eingeräumt sind. Gesprächen des Chronisten mit demonstrierenden Doctores in Berlin waren nicht zuletzt auch Zweifel daran zu entnehmen, ob denn das Pfeifen und Rasseln ihres Berufsstandes so ganz würdig sei. - Deutschlands Doctores leiden womöglich nicht selten auch aneinander.
Quelle: Gesundheitspolitischer Informationsdienst (gid), Nr. 3/2006

Quelle: 'Rosa Beilage' zur VPP 1/2006